Sitzung
GR/005/2026
Gremium
Gemeinderat
Raum
Scharnhauser Park, Stadthaus, Sitzungssaal 2. OG
Datum
22.07.2026
Zeit
18:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Fragestunde der Bürgerschaft
 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 3
Kenntnisnahme des Jahresabschlusses 2025 der Stadt Ostfildern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

104/2026
Ö 4
Bildung von Ermächtigungsübertragungen im Haushaltsjahr 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

058/2026
Ö 5
Finanzzwischenbericht 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

059/2026
Ö 6
Eckwertebeschluss für den Haushaltsplan 2027 der Stadt Ostfildern; Controlling, Zielvereinbarung 2027

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

060/2026
Ö 7
Festlegung des Zinssatzes für die Verzinsung des Anlagekapitals ab dem Haushaltsjahr 2027

Beschluss: einstimmig beschlossen

103/2026
Ö 8
Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2021 der Stadt Ostfildern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

086/2026
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Stadt Ostfildern

Beschluss: einstimmig beschlossen

093/2026
Ö 10
Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2022 der Stadt Ostfildern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

087/2026
Ö 11
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Stadt Ostfildern

Beschluss: einstimmig beschlossen

095/2026
Ö 12
Ganztagsschule Pfingstweideschule und Schule im Park
- Beschluss für die Umwandlung der Grundschulen Pfingstweideschule und Schule im Park in Ganztagsschule _ Übernahme Sachkosten und Personalkosten

Beschluss: einstimmig beschlossen

078/2026
Ö 13
Verbindliche Ganztagsschule Ruit
Beschluss für die Umwandlung der Grundschule Ruit in eine verbindliche Ganztagsschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

079/2026
Ö 14
Überarbeitung des Redaktionsstatuts für die „Stadtrundschau“

Beschluss: einstimmig beschlossen

082/2026
Ö 15
Weisungsbeschlüsse zur Gesellschafterversammlung der Sanierungs- und Entwicklungsgesellschaft Ostfildern mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

092/2026
Ö 16
Interfraktioneller Antrag der SPD und Bündnis 90/Die Grünen
- Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels für Ostfildern

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

094/2026
Ö 17
Sozialbauverpflichtung der Stadt Ostfildern

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 18
Beschaffung einer stationären Messanlage zur Geschwindigkeitsüberwachung

Beschluss: einstimmig beschlossen

105/2026
Ö 19
Bebauungsplan "Scharnhauser Park - Teil 13, 2. Änderung", Gemarkung Nellingen

- Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

- Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf mit Begründung

- Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

096/2026
Ö 20
Bebauungsplan "Nördlich der Kaiserstraße, Teil 5" / Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan "Nördlich der Kaiserstraße, Teil 5"

- Ergebnisse und Behandlung der Bedenken und Anregungen aus der Veröffentlichung im Internet § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

- Überarbeitung der Planinhalte

- Zustimmung zum überarbeiteten und ergänzten Bebauungsplanentwurf mit Begründung und zum überarbeiteten Satzungsentwurf über örtliche Bauvorschriften mit Begründung

- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO

Beschluss: einstimmig beschlossen

098/2026
Ö 21
Bebauungsplan "Südlich der Kaiserstraße, Teil 5" / Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan "Südlich der Kaiserstraße, Teil 5"

- Ergebnisse und Behandlung der Bedenken und Anregungen aus der Veröffentlichung im Internet § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

- Überarbeitung der Planinhalte

- Zustimmung zum überarbeiteten und ergänzten Bebauungsplanentwurf mit Begründung und zum überarbeiteten Satzungsentwurf über örtliche Bauvorschriften mit Begründung

- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO

Beschluss: einstimmig beschlossen

099/2026
Ö 22
Informationen der Verwaltung
 
Ö 22.1
Lehrerstellplätze an den Schulen
 
Ö 22.2
Beantwortung der Allgemeinen Haushaltsanträge von SPD u. B90/Die Grünen bzgl. Schulstraßen
 
Ö 22.3
Gewerbliche Events am Amortempel in Scharnhausen
 
Ö 22.4
Durchfahrtssperrzeiten Neuhauser/Nürtinger Straße - Baustelle Kreuzbrunnenstraße
 
Ö 22.5
Amortempel in Scharnhausen - Aufstellen eines Mülleimers
 
Ö 22.6
Stadtbahnplatz - Antwort auf Anfrage zum rollstuhlgerechten Verändern des Bodenbelags
 
Ö 22.7
Aufstellen einer Bank vom Herdweg Richtung Schienen - Beantwortung der Anfrage
 
Ö 23
Anträge
 
Ö 24
Anfragen, Anregungen und Sonstiges
 
Ö 24.1
Elterntaxi-Parkplatz in Ruit
 
Ö 24.2
Sanierung Aussegnungshalle Friedhof Scharnhausen
 
Ö 24.3
Mobiler Wagen für Stadttauben
 
Ö 24.4
Städtepartnerschaft mit Poltawa
 
Ö 24.5
Kreuzbrunnenstraße - zulässige Geschwindigkeit nach Straßensanierung
 
Ö 24.6
Wanderausstellung zur Kinderdemokratiekonferenz
 
Ö 24.7
Verabschiedung der Jugendsprechenden Frau Köhler aus dem Gemeinderatsgremium