Sitzung
GR/003/2026
Gremium
Gemeinderat
Raum
Scharnhauser Park, Stadthaus, Sitzungssaal 2. OG
Datum
29.04.2026
Zeit
18:00-20:21 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Fragestunde der Bürgerschaft
 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 3
Bedarfsplanung 2026 ff: Aufnahme Erweiterung und Umbau Glücksternchen Ruit

Beschluss: einstimmig beschlossen

057/2026
Ö 4
Änderung der Satzung für die städtischen Kindertageseinrichtungen zum 01.09.2026

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

035/2026
Ö 5
Bürgergarten - Förderbewilligung des Verbands Region Stuttgart

Beschluss: einstimmig beschlossen

055/2026
Ö 6
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2025 (Gemeinderat)

Beschluss: einstimmig beschlossen

056/2026
Ö 7
Darlehensaufnahmen für den Eigenbetrieb Stadtwerke Ostfildern, Betriebszweig Wasser und Wärme

Beschluss: einstimmig beschlossen

040/2026
Ö 8
Parkraummanagement Ostfildern - Wohnmobil und Wohnwagenparken i.V.m. Gesamtstrategie

Beschluss: einstimmig beschlossen

047/2026
Ö 9
Antrag der SPD vom 10.12.2025: Die Mietpreisbremse in Ostfildern- Auswirkung und Umsetzung prüfen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

052/2026
Ö 10
Bebauungsplan "Nördlich der Kaiserstraße, Teil 2", Gemarkung Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan "Nördlich der Kaiserstraße, Teil 2"

- Ergebnisse der Veröffentlichung im Internet gemäß § 3 Abs. 2 und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

- Überarbeitung der Planinhalte

- Zustimmung zum überarbeiteten Bebauungsplanentwurf mit Begründung und zum überarbeiteten Entwurf der Satzung über örtliche Bauvorschriften für den Geltungsbereich des Bebauungsplans mit Begründung

- Beschluss über die erneute Veröffentlichung im Internet gemäß § 4a Abs. 3 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und über die erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4a Abs. 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

041/2026
Ö 11
Jahresbauarbeiten Tiefbau vom 01.05.2026 bis 30.04.2027
Vergabe der Arbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

038/2026
Ö 12
Informationen der Verwaltung
 
Ö 12.1
Stadtradeln
 
Ö 13
Anträge
 
Ö 13.1
Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD u. B90/Die Grünen zur Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels für Ostfildern
 
Ö 14
Anfragen, Anregungen und Sonstiges
 
Ö 14.1
Initiative Scharnhausen
 
Ö 14.2
Flammende Sterne - Stand der Verhandlungen u. Vollsperrung der Kreuzbrunnenstraße
 
Ö 14.3
Sporthalle Ruit - undichtes Hallendach
 
Ö 14.4
Kronkorkensammelstellen
 
Ö 14.5
Lob zur Fördermittelvergabe Kunstrasenplatz Kemnat
 
Ö 14.6
Kinderarzt in Nellingen
 
Ö 14.7
Tauben im Scharnhauser Park
 
Ö 14.8
Lob für Veranstaltung "Energiekosten im Griff?" am 28.04.
 
Ö 14.9
Hallenbad Nellingen - Aquafitnesskurse
 
Ö 14.10
Runder Tisch Mobilität