Sitzung
GR/001/2026
Gremium
Gemeinderat
Raum
Scharnhauser Park, Stadthaus, Sitzungssaal 2. OG
Datum
04.02.2026
Zeit
18:00-20:17 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Fragestunde der Bürgerschaft
 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 3
Antrag der Stadträtin Jennifer Molner auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat und Nachrücken einer Ersatzperson

Beschluss: einstimmig beschlossen

015/2026
Ö 4
Verpflichtung von Herrn Andreas Brandtner als nachrückenden Stadtrat
 
Ö 5
Neubesetzung von Gremien aufgrund eines Wechsels im Gemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

014/2026
Ö 6
Ehrenmitgliedschaft in der Freiwilligen Feuerwehr Ostfildern

Beschluss: einstimmig beschlossen

024/2026
Ö 7
Anpassung Punktevergabesystem Schulkindbetreuung

Beschluss: einstimmig beschlossen

018/2026
Ö 8
Konzept zur Verbesserung der Wohn- und Betreuungssituation für psychisch kranke Obdachlose in Ostfildern

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

122/2025
Ö 9
Überarbeitung von Satzung, Entgeltordnung und Honorarordnung der Volkshochschule Ostfildern

Beschluss: einstimmig beschlossen

017/2026
Ö 10
Hallenbad Nellingen - Anpassung Betriebskonzept

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

003/2026
Ö 11
Fernwärmenetzerweiterung Ostfildern-Nellingen - 2. Bauabschnitt - Baubeschluss und Ermächtigung zur Vergabe der Bauleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

005/2026
Ö 12
Darlehensaufnahme aus der Kreditermächtigung 2024 für den Eigenbetrieb Stadtwerke, Betriebszweig Abwasserbeseitigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

007/2026
Ö 13
Überleitung der Beschäftigten der Stadtwerke Ostfildern in den TV-V

Beschluss: einstimmig beschlossen

010/2026
Ö 14
Beteiligungsbericht 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

002/2026
Ö 15
Kreditaufnahmen für die Stadt aus der Kreditermächtigung 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

001/2026
Ö 16
Bebauungsplan „Nördlich der Kaiserstraße, Teil 1", Gemarkung Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Nördlich der Kaiserstraße, Teil 1"

- Ergebnisse der Veröffentlichung im Internet gemäß 3 Abs. 2 und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

- Überarbeitung der Planinhalte

- Aufstellungsbeschluss bzgl. des erweiterten Geltungsbereichs des Bebauungsplans

- Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf mit Begründung und zum Satzungsentwurf über örtliche Bauvorschriften mit Begründung

- Beschluss über die erneute Veröffentlichung im Internet gemäß § 4a Abs. 3 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und über die erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4a Abs. 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

008/2026
Ö 17
Informationen der Verwaltung
 
Ö 17.1
Bewilligung Förderzuschuss Schulsanierung Pfingstweideschule Kemnat
 
Ö 17.2
Städtebausanierung - Bewilligter Aufstockungsantrag für Parksiedlung
 
Ö 18
Anträge
 
Ö 18.1
Antrag Fraktion B90/Grüne - Vorstellung des Forums Gesellschaft Inklusiv im Verwaltungsausschuss
 
Ö 19
Anfragen, Anregungen und Sonstiges
 
Ö 19.1
Nachfrage zur letzten Bürgerfragestunde des Gemeinderats
 
Ö 19.2
Mietspiegel für Ostfildern - Behandlung des Themas im Gremium
 
Ö 19.3
Robert-Koch-Straße, Parksiedlung - Durchsetzung von Tempo 30
 
Ö 19.4
Parksiedlung - Radabstellanlagen in privaten Vorgärten