Sitzung
GR/009/2025
Gremium
Gemeinderat
Raum
Scharnhauser Park, Stadthaus, Sitzungssaal 2. OG
Datum
10.12.2025
Zeit
18:00-20:09 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Fragestunde der Bürgerschaft
 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 3
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2026, Investitionsprogramm und Mittelfristige Finanzplanung, sowie der Wirtschaftsplan 2026 des Eigenbetriebs, Anträge und Anregungen des Gemeinderats

Beschluss: einstimmig beschlossen

141/2025/1
Ö 4
Anpassung Punktevergabesystem Kindergarten und Krippe

Beschluss: einstimmig beschlossen

162/2025
Ö 5
Erstellung eines Klimaanpassungskonzeptes für die Stadt Ostfildern nach §§ 29a ff. KlimaG BW

Beschluss: einstimmig beschlossen

156/2025
Ö 6
Beschluss der Satzung über die Verlängerung der Geltungsdauer einer Veränderungssperre nach den §§ 14 ff. BauGB für das Gebiet „Schwarze Breite I, 3. Änderung“, Gemarkung Nellingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

148/2025
Ö 7
Beschluss der Satzung über die Verlängerung der Geltungsdauer einer Veränderungssperre nach den §§ 14 ff. BauGB für das Gebiet „Schwarze Breite II, 2. Änderung“, Gemarkung Nellingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

149/2025
Ö 8
Beschluss einer Veränderungssperre nach den §§ 14 ff. BauGB für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Einzelhandel - Gewerbegebiet Ruit, 1. Änderung", Gemarkung Ruit

Beschluss: einstimmig beschlossen

161/2025
Ö 9
Sanierung und Erweiterung Pfingstweideschule Kemnat - Vergabe der Arbeiten
Landschaftsbauarbeiten BA1 und BA2

Beschluss: einstimmig beschlossen

152/2025
Ö 10
Sanierung Hallenbad Nellingen - Zustimmung zur Einreichung einer Projektskizze

Beschluss: einstimmig beschlossen

158/2025
Ö 11
Sanierung Sportplatz in Kemnat

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

160/2025
Ö 12
Informationen der Verwaltung
 
Ö 12.1
Eingegangener Zuwendungsbescheid für die Sanierung Pfingstweideschule
 
Ö 12.2
Zurückgezogene Normenkontrollklage gegen Bebauungsplan Heumadener Straße 4-6
 
Ö 12.3
Bericht zu Juniorklassen und Sprachfit (Antrag Nr. 8 der Grünen zum Haushalt 2025)
 
Ö 13
Anträge
 
Ö 13.1
Antrag der SPD-Fraktion zur Mietpreisbremse
 
Ö 14
Anfragen, Anregungen und Sonstiges
 
Ö 14.1
Bitte der Jugendvertretung zum ÖPNV-Angebot
 
Ö 14.2
Frage zur Verschmutzung des Wirtschaftsweges neben der Kreisstraße K 1218
 
Ö 14.3
Hindenburgstr./Ecke Moltkestr., Nellingen, - Bitte um Überprüfung der Gehwegsituation
 
Ö 14.4
Neuhauser Straße - Frage zur Durchfahrtsbegrenzung
 
Ö 14.5
Bitte um Information über Ackerrandstreifen im ATU