Sitzung
GR/008/2025
Gremium
Gemeinderat
Raum
Scharnhauser Park, Stadthaus, Sitzungssaal 2. OG
Datum
12.11.2025
Zeit
18:00-20:27 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Fragestunde der Bürgerschaft
 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 3
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2026, Investitionsprogramm und Mittelfristige Finanzplanung, sowie der Wirtschaftsplan 2026 des Eigenbetriebs, Einbringung
141/2025
Ö 4
Anpassung der Wassergebühren und Änderung der Wasserversorgungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

150/2025
Ö 5
Anpassung der Abwassergebühren und Änderung der Abwassersatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

153/2025
Ö 6
Bedarfsplanung 2026 ff -Antrag auf Aufnahme einer Bewegungskita in Kemnat

Beschluss: einstimmig beschlossen

115/2025/1
Ö 7
Änderung der Parkgebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

144/2025
Ö 8
Änderung Sondernutzungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

146/2025
Ö 9
Anpassung der Schulgeldordnung der Musikschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

147/2025
Ö 10
Änderung der Parktarife für die TG Klosterhof und an der Halle

Beschluss: einstimmig beschlossen

134/2025
Ö 11
Informationen der Verwaltung
 
Ö 11.1
Abfallentsorgung am Campus - Bericht über den aktuellen Stand
 
Ö 11.2
Elterntaxis vor den Schulen
 
Ö 12
Anträge
 
Ö 13
Anfragen, Anregungen und Sonstiges
 
Ö 13.1
Kunstwerk Sol LeWitt - Hinweis auf Schäden durch Umwelteinflüsse
 
Ö 13.2
Bürgerhaus Ruit - Hinweis auf dunklen Eingangsbereich