Sitzung
GR/007/2025
Gremium
Gemeinderat
Raum
Scharnhauser Park, Stadthaus, Sitzungssaal 2. OG
Datum
08.10.2025
Zeit
18:00-21:04 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Fragestunde der Bürgerschaft
 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 3
Sicherheitsbericht der Polizei

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Bericht 2025 zur sozialen Lage in Ostfildern mit dem Schwerpunktthema Integrationsmanagement

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

142/2025
Ö 5
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2026, Investitionsprogramm und Mittelfristige Finanzplanung, sowie der Wirtschaftsplan 2026 des Eigenbetriebs, Einbringung

Beschluss: eingebracht

141/2025
Ö 6
Neufassung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in Ostfildern

Beschluss: einstimmig beschlossen

133/2025
Ö 7
Kalkulation der Verwaltungsgebühren und Neufassung des Gebührenverzeichnisses zur Verwaltungsgebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

130/2025
Ö 8
Vergabe für den Fahrdienst der Tagespflege

Beschluss: einstimmig beschlossen

093/2025
Ö 9
Bedarfsplanung 2025 ff -Antrag auf Aufnahme Sportkindergarten Kemnat

Beschluss: abgesetzt

115/2025
Ö 10
Maßnahmenpaket zur Personalfindung und -bindung

Beschluss: getr. Abstimmung über versch. Beschl.anträge

128/2025
Ö 11
Neubau Unterkunft Brunnwiesenstraße - Vergabe der Sanitär-Fertigteilzellen

Beschluss: einstimmig beschlossen

136/2025
Ö 12
Bebauungsplan „Gewerbegebiet Ruit – Teil 1, 1. Änderung“ und Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Gewerbegebiet Ruit – Teil 1, 1. Änderung", Gemarkung Ruit

- Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Gewerbegebiet Ruit – Teil 1, 1. Änderung“ und der Satzung über örtliche Bauvorschriften im Geltungsbereich des Bebauungsplans gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V. mit § 1 Abs. 8 BauGB und gemäß § 74 LBO

Beschluss: einstimmig beschlossen

053/2025
Ö 13
Beschluss einer Veränderungssperre nach den §§ 14 ff. BauGB für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans "Gewerbegebiet Ruit – Teil 1, 1. Änderung", Gemarkung Ruit

Beschluss: einstimmig beschlossen

054/2025
Ö 14
Bebauungsplan "Einzelhandel - Gewerbegebiet Ruit, 1. Änderung", Gemarkung Ruit

- Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Einzelhandel - Gewerbegebiet Ruit, 1. Änderung“ gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V. mit § 1 Abs. 8 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

137/2025
Ö 15
Beschluss einer Veränderungssperre nach den §§ 14 ff. BauGB für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Einzelhandel - Gewerbegebiet Ruit, 1. Änderung", Gemarkung Ruit

Beschluss: einstimmig beschlossen

143/2025
Ö 16
Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs der Stadtwerke Ostfildern

Beschluss: einstimmig beschlossen

125/2025
Ö 17
Aufrechterhaltung des Betriebs im Hallenbad Nellingen – Anpassung der Betriebskonzeption

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

132/2025
Ö 18
Informationen der Verwaltung
 
Ö 18.1
Information über Auftragsvergabe für Tief- und Rohrleitungsbau
 
Ö 18.2
Infomarkt zur kommunalen Wärmeplanung am 04.11.2025
 
Ö 19
Anträge
 
Ö 20
Anfragen, Anregungen und Sonstiges
 
Ö 20.1
Bitte um Klarstellung zum Beschluss der Vorlage Nr. 128/2025 - Personalfindung und -bindung
 
Ö 20.2
Frage zu Elterntaxis vor den Schulen
 
Ö 20.3
Grundschule Ruit - Frage zu defektem Rollo
 
Ö 20.4
Bitte um Informationen zum aktuellen Stand der Mountainbikestrecke