Sitzung
GR/006/2025
Gremium
Gemeinderat
Raum
Scharnhauser Park, Stadthaus, Sitzungssaal 2. OG
Datum
30.07.2025
Zeit
18:00-20:38 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Fragestunde der Bürgerschaft
 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 3
Sanierung Parksiedlung - Bericht zum Vorentwurfsplan Herzog-Philipp-Platz und Beteiligungsprozess
 
Ö 4
Freiwillige Feuerwehr Ostfildern, Bestellung der stellvertretenden Kommandanten

Beschluss: einstimmig beschlossen

111/2025
Ö 5
Einheitlicher Handwerkerparkausweis im Landkreis Esslingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

126/2025
Ö 6
Grundsatzentscheidung für die Grundschule Pfingstweideschule und Schule im Park

Beschluss: einstimmig beschlossen

074/2025
Ö 7
Zwischenbericht zum Prozess "Rechtsanspruch Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder"

Beschluss: einstimmig beschlossen

075/2025
Ö 8
Kita-Bedarfsplanung - Situationsbericht und Maßnahmen 2025 ff

Beschluss: einstimmig beschlossen

110/2025
Ö 9
Kenntnisnahme des Jahresabschlusses 2024 der Stadt Ostfildern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

123/2025
Ö 10
Finanzzwischenbericht 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

082/2025
Ö 11
Eckwertebeschluss für den Haushaltsplan 2026 der Stadt Ostfildern; Controlling, Zielvereinbarung 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

092/2025
Ö 12
Fernwärmenetzerweiterung Ostfildern-Nellingen - 1. Bauabschnitt - Baubeschluss und Ermächtigung zur Vergabe der Bauleistungen/Erneuerung Wasserversorungsleitung Riegelstraße & Ernst Kirchner Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

124/2025
Ö 13
Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs Stadtwerke Ostfildern (SWO)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

105/2025
Ö 14
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs Stadtwerke Ostfildern

Beschluss: einstimmig beschlossen

098/2025
Ö 15
Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs Stadtwerke Ostfildern (SWO)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

106/2025
Ö 16
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs Stadtwerke Ostfildern

Beschluss: einstimmig beschlossen

099/2025
Ö 17
Beteiligung an der "Wärmeversorgung Scharnhauser Park GmbH"

Beschluss: einstimmig beschlossen

102/2025
Ö 18
Informationen der Verwaltung
 
Ö 18.1
Fehlende Anzeigetafeln Stadtbahn - Haltestelle Zinsholz
 
Ö 19
Anträge
 
Ö 19.1
Antrag der SPD-Fraktion zur Zukunft der Schulsozialarbeit in Ostfildern und den Auswirkungen der geplanten Verwaltungsvorschrift des Landes zum Schuljahr 2026/27
 
Ö 20
Anfragen, Anregungen und Sonstiges
 
Ö 20.1
Fehlende Gelbe Säcke
 
Ö 20.2
Abfallentsorgung am Campus - Bericht über den aktuellen Stand
 
Ö 20.3
Bitte um Beantwortung von Fragen zum Themenkomplex geförderter Wohnungsbau/ Wohnbaugenossenschaften
 
Ö 20.4
Bitte um Bericht zum Thema Carsharing in Kemnat u. Scharnhausen
 
Ö 20.5
Frage zur Anordnung von Tempo 30 in der Stuttgarter Straße u. Kirchheimer Straße in Ruit
 
Ö 20.6
Frage zur Baustelle Breslauer Straße/Robert-Koch-Straße