Sitzung
GR/002/2025
Gremium
Gemeinderat
Raum
Scharnhauser Park, Stadthaus, Sitzungssaal 2. OG
Datum
12.03.2025
Zeit
18:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Fragestunde der Bürgerschaft
 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 3
Integrationsmaßnahmen in städtischen Kindertageseinrichtungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

021/2025/1
Ö 4
Herstellung eines Kunstrasenplatzes in Scharnhausen
Vergabe der Arbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

030/2025/1
Ö 5
Allgemeine Anträge und Anregungen des Gemeinderats bei der Generaldebatte des Haushalts 2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

025/2025
Ö 6
Personalbericht 2022-2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

026/2025
Ö 7
Beteiligungsbericht 2020 - 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

034/2025
Ö 8
Neufassung der Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte

Beschluss: einstimmig beschlossen

035/2025/1
Ö 9
Kalkulation der Bauverwaltungsgebühren und Neufassung des Gebührenverzeichnisses zur Bauverwaltungsgebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

001/2025/1
Ö 10
Satzung über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

041/2025
Ö 11
Bebauungsplan "Nördlich der Kaiserstraße, Teil 5", Gemarkung Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan "Nördlich der Kaiserstraße, Teil 5", Gemarkung Nellingen

- Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

- Überarbeitung der Planinhalte

- Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf mit Begründung und zum Satzungsentwurf über örtliche Bauvorschriften mit Begründung

- Beschluss über die Veröffentlichung im Internet gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

163/2024
Ö 12
Informationen der Verwaltung
 
Ö 12.1
Haushaltsplan 2025 ist genehmigt
 
Ö 13
Anträge
 
Ö 14
Anfragen, Anregungen und Sonstiges
 
Ö 14.1
Rinnenbachstraße/Kreuzung Parkstraße - Farbliche Hervorhebung der dortigen Fußgänger-/Radwegefurt
 
Ö 14.2
Kreuzungsbereich Stadtbahnhaltestelle Parksiedlung in die Parksiedlung - Markierung des Schulwegs
 
Ö 14.3
Interesse an weiteren Tagespflegen in anderen geeigneten Räumlichkeiten (TiagR) in Nellingen
 
Ö 14.4
Information über die Auslastung und Nachfrage nach Wohnungen in den Wohnanlagen für Ältere
 
Ö 14.5
Anmeldezahlen weiterführende Schulen
 
Ö 14.6
Glascontainer Ludwig-Jahn-Str. /Ecke Nussweg, Nellingen