Sitzung
GR/002/2025
Gremium
Gemeinderat
Raum
Scharnhauser Park, Stadthaus, Sitzungssaal 2. OG
Datum
12.03.2025
Zeit
18:00-20:05 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr |
|||
| Ö 1 | Fragestunde der Bürgerschaft | ||
| Ö 2 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung | ||
| Ö 3 | Integrationsmaßnahmen in städtischen Kindertageseinrichtungen
Beschluss: einstimmig beschlossen | 021/2025/1 | |
| Ö 4 | Herstellung eines Kunstrasenplatzes in Scharnhausen
Vergabe der Arbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen | 030/2025/1 | |
| Ö 5 | Allgemeine Anträge und Anregungen des Gemeinderats bei der Generaldebatte des Haushalts 2025
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 025/2025 | |
| Ö 6 | Personalbericht 2022-2023
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 026/2025 | |
| Ö 7 | Beteiligungsbericht 2020 - 2023
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 034/2025 | |
| Ö 8 | Neufassung der Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte
Beschluss: einstimmig beschlossen | 035/2025/1 | |
| Ö 9 | Kalkulation der Bauverwaltungsgebühren und Neufassung des Gebührenverzeichnisses zur Bauverwaltungsgebührensatzung
Beschluss: einstimmig beschlossen | 001/2025/1 | |
| Ö 10 | Satzung über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2025
Beschluss: einstimmig beschlossen | 041/2025 | |
| Ö 11 | Bebauungsplan "Nördlich der Kaiserstraße, Teil 5", Gemarkung Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan "Nördlich der Kaiserstraße, Teil 5", Gemarkung Nellingen
- Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB - Überarbeitung der Planinhalte - Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf mit Begründung und zum Satzungsentwurf über örtliche Bauvorschriften mit Begründung - Beschluss über die Veröffentlichung im Internet gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen | 163/2024 | |
| Ö 12 | Informationen der Verwaltung | ||
| Ö 12.1 | Haushaltsplan 2025 ist genehmigt | ||
| Ö 13 | Anträge | ||
| Ö 14 | Anfragen, Anregungen und Sonstiges | ||
| Ö 14.1 | Rinnenbachstraße/Kreuzung Parkstraße - Farbliche Hervorhebung der dortigen Fußgänger-/Radwegefurt | ||
| Ö 14.2 | Kreuzungsbereich Stadtbahnhaltestelle Parksiedlung in die Parksiedlung - Markierung des Schulwegs | ||
| Ö 14.3 | Interesse an weiteren Tagespflegen in anderen geeigneten Räumlichkeiten (TiagR) in Nellingen | ||
| Ö 14.4 | Information über die Auslastung und Nachfrage nach Wohnungen in den Wohnanlagen für Ältere | ||
| Ö 14.5 | Anmeldezahlen weiterführende Schulen | ||
| Ö 14.6 | Glascontainer Ludwig-Jahn-Str. /Ecke Nussweg, Nellingen | ||
