Sitzung
GR/001/2025
Gremium
Gemeinderat
Raum
Scharnhauser Park, Stadthaus, Sitzungssaal 2. OG
Datum
05.02.2025
Zeit
18:00-21:03 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr |
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| Ö 1 | Fragestunde der Bürgerschaft | ||
| Ö 2 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung | ||
| Ö 3 | Gewinnung von Fachkräften für den Erziehungsbereich - Fachbereichsübergreifendes Projekt Unterstützung zur Ausbildungsreife | 020/2025 | |
| Ö 4 | Lärmaktionsplanung, 4. Runde - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der 3. Runde der Lärmaktionsplanung - Überarbeitung der Planinhalte - Zustimmung zum Entwurf der Lärmaktionsplanung, 4. Runde - Beschluss über die Veröffentlichung im Internet und die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 47 d Abs. 3 BImSchG sowie über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 47 d Abs. 6 i.V.m. § 47 Abs. 6 BImSchG | 007/2025 | |
| Ö 5 | Strategiepapier zur Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung | 008/2025 | |
| Ö 6 | Kreditaufnahmen für die Stadt aus der Kreditermächtigung 2024 | 015/2025 | |
| Ö 7 | Beschaffung einer stationären Verkehrsüberwachungsanlage für die Kreuzung L1192/L1200/L1202 (Drechsler Kreuzung) | 010/2025 | |
| Ö 8 | Ehrenmitgliedschaft in der Freiwilligen Feuerwehr Ostfildern | 023/2025 | |
| Ö 9 | Bebauungsplan "Nördlich der Kaiserstraße, Teil 1", Gemarkung Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan "Nördlich der Kaiserstraße, Teil 1" - Überarbeitung der Planinhalte - Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf mit Begründung und zum Satzungsentwurf über örtliche Bauvorschriften mit Begründung - Beschluss über die Veröffentlichung im Internet gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB | 004/2025 | |
| Ö 10 | Bebauungsplan "Nördlich der Kaiserstraße, Teil 2", Gemarkung Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan "Nördlich der Kaiserstraße, Teil 2" - Überarbeitung der Planinhalte - Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf mit Begründung und zum Satzungsentwurf über örtliche Bauvorschriften mit Begründung - Beschluss über die Veröffentlichung im Internet gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB | 005/2025 | |
| Ö 11 | Bebauungsplan "Nördlich der Kaiserstraße, Teil 3", Gemarkung Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan "Nördlich der Kaiserstraße, Teil 3" - Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB - Überarbeitung der Planinhalte - Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf mit Begründung und zum Satzungsentwurf über örtliche Bauvorschriften mit Begründung - Beschluss über die Veröffentlichung im Internet gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB | 011/2025 | |
| Ö 12 | Bebauungsplan "Nördlich der Kaiserstraße, Teil 4", Gemarkung Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan "Nördlich der Kaiserstraße, Teil 4" - Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB - Überarbeitung der Planinhalte - Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf mit Begründung und zum Satzungsentwurf über örtliche Bauvorschriften mit Begründung - Beschluss über die Veröffentlichung im Internet gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB | 012/2025 | |
| Ö 13 | Bebauungsplan "Südlich der Kaiserstraße, Teil 3", Gemarkung Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan "Südlich der Kaiserstraße, Teil 3" - Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB - Überarbeitung der Planinhalte - Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf mit Begründung und zum Satzungsentwurf über örtliche Bauvorschriften mit Begründung - Beschluss über die Veröffentlichung im Internet gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB | 013/2025 | |
| Ö 14 | Bebauungsplan "Südlich der Kaiserstraße, Teil 4", Gemarkung Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan "Südlich der Kaiserstraße, Teil 4" - Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB - Überarbeitung der Planinhalte - Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf mit Begründung und zum Satzungsentwurf über örtliche Bauvorschriften mit Begründung - Beschluss über die Veröffentlichung im Internet gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB | 014/2025 | |
| Ö 15 | Informationen der Verwaltung | ||
| Ö 15.1 | Zuschuss zum Umbau der Mensa der Schule im Park | ||
| Ö 16 | Anträge | ||
| Ö 17 | Anfragen, Anregungen und Sonstiges | ||
| Ö 17.1 | Anregung zur Jugendvertretung | ||
| Ö 17.2 | Anregung zur freihändigen Vergabe bei Schulbuchsammelbestellungen | ||
| Ö 17.3 | Informationen zu Online-Ehrenamtsplattform | ||
| Ö 17.4 | Bahnhaltstelle Ruit - Aufzug außer Betrieb | ||
| Ö 17.5 | Stadtbahnhaltestelle Parksiedlung u. Scharnhauser Park - stehengebliebene Uhren | ||
| Ö 17.6 | Gedenkveranstaltung wegen des Raketenangriffs auf Poltawa | ||
| Ö 17.7 | Negativzinsen für Spar- und Tagesgeldkonten rückwirkend für ungültig erklärt - Info an Gremium über weiteres Vorgehen | ||
