Sitzung
GR/001/2025
Gremium
Gemeinderat
Raum
Scharnhauser Park, Stadthaus, Sitzungssaal 2. OG
Datum
05.02.2025
Zeit
18:00-21:03 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Fragestunde der Bürgerschaft
 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 3
Gewinnung von Fachkräften für den Erziehungsbereich - Fachbereichsübergreifendes Projekt Unterstützung zur Ausbildungsreife
020/2025
Ö 4
Lärmaktionsplanung, 4. Runde

- Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der 3. Runde der Lärmaktionsplanung

- Überarbeitung der Planinhalte

- Zustimmung zum Entwurf der Lärmaktionsplanung, 4. Runde

- Beschluss über die Veröffentlichung im Internet und die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 47 d Abs. 3 BImSchG sowie über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 47 d Abs. 6 i.V.m. § 47 Abs. 6 BImSchG
007/2025
Ö 5
Strategiepapier zur Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung
008/2025
Ö 6
Kreditaufnahmen für die Stadt aus der Kreditermächtigung 2024
015/2025
Ö 7
Beschaffung einer stationären Verkehrsüberwachungsanlage für die Kreuzung L1192/L1200/L1202 (Drechsler Kreuzung)
010/2025
Ö 8
Ehrenmitgliedschaft in der Freiwilligen Feuerwehr Ostfildern
023/2025
Ö 9
Bebauungsplan "Nördlich der Kaiserstraße, Teil 1", Gemarkung Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan "Nördlich der Kaiserstraße, Teil 1"

- Überarbeitung der Planinhalte

- Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf mit Begründung und zum Satzungsentwurf über örtliche Bauvorschriften mit Begründung

- Beschluss über die Veröffentlichung im Internet gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
004/2025
Ö 10
Bebauungsplan "Nördlich der Kaiserstraße, Teil 2", Gemarkung Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan "Nördlich der Kaiserstraße, Teil 2"

- Überarbeitung der Planinhalte

- Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf mit Begründung und zum Satzungsentwurf über örtliche Bauvorschriften mit Begründung

- Beschluss über die Veröffentlichung im Internet gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
005/2025
Ö 11
Bebauungsplan "Nördlich der Kaiserstraße, Teil 3", Gemarkung Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan "Nördlich der Kaiserstraße, Teil 3"

- Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

- Überarbeitung der Planinhalte

- Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf mit Begründung und zum Satzungsentwurf über örtliche Bauvorschriften mit Begründung

- Beschluss über die Veröffentlichung im Internet gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
011/2025
Ö 12
Bebauungsplan "Nördlich der Kaiserstraße, Teil 4", Gemarkung Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan "Nördlich der Kaiserstraße, Teil 4"

- Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

- Überarbeitung der Planinhalte

- Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf mit Begründung und zum Satzungsentwurf über örtliche Bauvorschriften mit Begründung

- Beschluss über die Veröffentlichung im Internet gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
012/2025
Ö 13
Bebauungsplan "Südlich der Kaiserstraße, Teil 3", Gemarkung Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan "Südlich der Kaiserstraße, Teil 3"

- Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

- Überarbeitung der Planinhalte

- Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf mit Begründung und zum Satzungsentwurf über örtliche Bauvorschriften mit Begründung

- Beschluss über die Veröffentlichung im Internet gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
013/2025
Ö 14
Bebauungsplan "Südlich der Kaiserstraße, Teil 4", Gemarkung Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan "Südlich der Kaiserstraße, Teil 4"

- Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

- Überarbeitung der Planinhalte

- Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf mit Begründung und zum Satzungsentwurf über örtliche Bauvorschriften mit Begründung

- Beschluss über die Veröffentlichung im Internet gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
014/2025
Ö 15
Informationen der Verwaltung
 
Ö 15.1
Zuschuss zum Umbau der Mensa der Schule im Park
 
Ö 16
Anträge
 
Ö 17
Anfragen, Anregungen und Sonstiges
 
Ö 17.1
Anregung zur Jugendvertretung
 
Ö 17.2
Anregung zur freihändigen Vergabe bei Schulbuchsammelbestellungen
 
Ö 17.3
Informationen zu Online-Ehrenamtsplattform
 
Ö 17.4
Bahnhaltstelle Ruit - Aufzug außer Betrieb
 
Ö 17.5
Stadtbahnhaltestelle Parksiedlung u. Scharnhauser Park - stehengebliebene Uhren
 
Ö 17.6
Gedenkveranstaltung wegen des Raketenangriffs auf Poltawa
 
Ö 17.7
Negativzinsen für Spar- und Tagesgeldkonten rückwirkend für ungültig erklärt - Info an Gremium über weiteres Vorgehen