Sitzung
GR/009/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Scharnhauser Park, Stadthaus, Sitzungssaal 2. OG
Datum
04.12.2024
Zeit
18:00-19:47 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Fragestunde der Bürgerschaft
 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 3
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025, Investitionsprogramm und Mittelfristige Finanzplanung, sowie der Wirtschaftsplan 2025 des Eigenbetriebs, Anträge und Anregungen des Gemeinderats

Beschluss: getr. Abstimmung über versch. Beschl.anträge

141/2024/1
Ö 4
Bezuschussung der Kirchlichen Kindergartenträger in Ostfildern- Änderung des Kindergartenvertrags und Erhöhung des Zuschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

171/2024
Ö 5
Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

174/2024
Ö 6
Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

152/2024
Ö 7
Änderung der Parkgebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

172/2024
Ö 8
Gewerbegebiet Scharnhausen West - Auflösung des Finanzierungskontos außerhalb des Haushalts und Übernahme der Schuldverbindlichkeiten in den Haushalt der Stadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

126/2024
Ö 9
Beauftragung der Verbandsversammlung des Gymnasialen Schulverbands Ostfilder zur Zustimmung der Beschlussvorlage in der Sitzung am 12.12.2024

Beschluss: abgesetzt

170/2024
Ö 10
Partnerschaft für Demokratie- Entscheidung über die Fortführung des Projektes der Kinder- und Jugendförderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

168/2024
Ö 11
Vergabe von Unterhalts- und Grundreinigungsarbeiten für die Schule und Sporthalle im Park

Beschluss: einstimmig beschlossen

175/2024
Ö 12
Bebauungsplan "Lauwiesen 1. Änderung", Gemarkung Ruit

- Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan und eine Satzung über örtliche Bauvorschriften

- Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf mit Begründung und zum Satzungsentwurf über örtliche Bauvorschriften mit Begründung

- Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

127/2024
Ö 13
Informationen der Verwaltung
 
Ö 14
Anträge
 
Ö 15
Anfragen, Anregungen und Sonstiges
 
Ö 15.1
Mistelbefall der Bäume
 
Ö 15.2
An der Halle - fehlender Mülleimer
 
Ö 15.3
Frage zur Situation in der Verwaltung bezüglich Bundestagswahl u. Grundsteuer
 
Ö 15.4
Preis für Sporthalle 1