Sitzung
GR/008/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Scharnhauser Park, Stadthaus, Sitzungssaal 2. OG
Datum
06.11.2024
Zeit
18:00-20:00 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr |
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| Ö 1 | Fragestunde der Bürgerschaft | ||
| Ö 2 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung | ||
| Ö 3 | Antrag der Stadträtin Merle Dorneich auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat und Nachrücken einer Ersatzperson
Beschluss: einstimmig beschlossen | 158/2024 | |
| Ö 4 | Verpflichtung von Herrn Dr. Hornung als nachrückender Stadtrat | ||
| Ö 5 | Neubesetzung von Gremien aufgrund eines Wechsels im Gemeinderat
Beschluss: einstimmig beschlossen | 159/2024 | |
| Ö 6 | Benennung der Unterzeichnenden der Niederschrift des Verwaltungsausschusses aufgrund eines Wechsels im Gemeinderat
Beschluss: einstimmig beschlossen | 160/2024 | |
| Ö 7 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025, Investitionsprogramm und Mittelfristige Finanzplanung, sowie der Wirtschaftsplan 2025 des Eigenbetriebs, Einbringung | 141/2024 | |
| Ö 8 | Kenntnisnahme des Jahresabschlusses 2023 der Stadt Ostfildern
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 117/2024/1 | |
| Ö 9 | Anpassung der Wassergebühren und Änderung der Wasserversorgungssatzung
Beschluss: einstimmig beschlossen | 150/2024 | |
| Ö 10 | Anpassung der Abwassergebühren und Änderung der Abwassersatzung
Beschluss: einstimmig beschlossen | 151/2024 | |
| Ö 11 | Bebauungsplan "Nördlich der Kaiserstraße, Teil 1", Gemarkung Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan "Nördlich der Kaiserstraße, Teil 1"
- Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB - Überarbeitung der Planinhalte - Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf mit Begründung und zum Satzungsentwurf über örtliche Bauvorschriften mit Begründung - Beschluss über die Veröffentlichung im Internet gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen | 153/2024 | |
| Ö 12 | Beschluss der Satzung über die Verlängerung der Geltungsdauer einer Veränderungssperre nach den §§ 14 ff. BauGB für einen Teilbereich des Bebauungsplans "Nördlich der Kaiserstraße, Teil 1", Gemarkung Nellingen
Beschluss: einstimmig beschlossen | 148/2024 | |
| Ö 13 | Bebauungsplan "Nördlich der Kaiserstraße, Teil 2", Gemarkung Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan "Nördlich der Kaiserstraße, Teil 2"
- Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB - Überarbeitung der Planinhalte - Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf mit Begründung und zum Satzungsentwurf über örtliche Bauvorschriften mit Begründung - Beschluss über die Veröffentlichung im Internet gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen | 154/2024 | |
| Ö 14 | Stadterneuerungsverfahren "Parksiedlung Mitte"
Nicht-investive Städtebauförderung Beschluss: einstimmig beschlossen | 157/2024 | |
| Ö 15 | Informationen der Verwaltung | ||
| Ö 16 | Anträge | ||
| Ö 17 | Anfragen, Anregungen und Sonstiges | ||
| Ö 17.1 | Tempolimit Autobahn_ Initiative von Anrainerkommunen der A8 im Kreis Esslingen | ||
