Sitzung
GR/008/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Scharnhauser Park, Stadthaus, Sitzungssaal 2. OG
Datum
06.11.2024
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Fragestunde der Bürgerschaft
 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 3
Antrag der Stadträtin Merle Dorneich auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat und Nachrücken einer Ersatzperson

Beschluss: einstimmig beschlossen

158/2024
Ö 4
Verpflichtung von Herrn Dr. Hornung als nachrückender Stadtrat
 
Ö 5
Neubesetzung von Gremien aufgrund eines Wechsels im Gemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

159/2024
Ö 6
Benennung der Unterzeichnenden der Niederschrift des Verwaltungsausschusses aufgrund eines Wechsels im Gemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

160/2024
Ö 7
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025, Investitionsprogramm und Mittelfristige Finanzplanung, sowie der Wirtschaftsplan 2025 des Eigenbetriebs, Einbringung
141/2024
Ö 8
Kenntnisnahme des Jahresabschlusses 2023 der Stadt Ostfildern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

117/2024/1
Ö 9
Anpassung der Wassergebühren und Änderung der Wasserversorgungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

150/2024
Ö 10
Anpassung der Abwassergebühren und Änderung der Abwassersatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

151/2024
Ö 11
Bebauungsplan "Nördlich der Kaiserstraße, Teil 1", Gemarkung Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan "Nördlich der Kaiserstraße, Teil 1"

- Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

- Überarbeitung der Planinhalte

- Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf mit Begründung und zum Satzungsentwurf über örtliche Bauvorschriften mit Begründung

- Beschluss über die Veröffentlichung im Internet gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

153/2024
Ö 12
Beschluss der Satzung über die Verlängerung der Geltungsdauer einer Veränderungssperre nach den §§ 14 ff. BauGB für einen Teilbereich des Bebauungsplans "Nördlich der Kaiserstraße, Teil 1", Gemarkung Nellingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

148/2024
Ö 13
Bebauungsplan "Nördlich der Kaiserstraße, Teil 2", Gemarkung Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan "Nördlich der Kaiserstraße, Teil 2"

- Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

- Überarbeitung der Planinhalte

- Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf mit Begründung und zum Satzungsentwurf über örtliche Bauvorschriften mit Begründung

- Beschluss über die Veröffentlichung im Internet gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

154/2024
Ö 14
Stadterneuerungsverfahren "Parksiedlung Mitte"
Nicht-investive Städtebauförderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

157/2024
Ö 15
Informationen der Verwaltung
 
Ö 16
Anträge
 
Ö 17
Anfragen, Anregungen und Sonstiges
 
Ö 17.1
Tempolimit Autobahn_ Initiative von Anrainerkommunen der A8 im Kreis Esslingen