Sitzung
GR/007/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Scharnhauser Park, Stadthaus, Sitzungssaal 2. OG
Datum
02.10.2024
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Fragestunde der Bürgerschaft
 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 3
Sicherheitsbericht der Polizei
 
Ö 4
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025, Investitionsprogramm und Mittelfristige Finanzplanung, sowie der Wirtschaftsplan 2025 des Eigenbetriebs, Einbringung

Beschluss: eingebracht

141/2024
Ö 5
Sanierung und Erweiterung Pfingstweideschule Kemnat - Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

132/2024
Ö 6
Änderung der Satzung über die Erhebung einer Benutzungsgebühr für die städtischen Kindertageseinrichtungen für Kinder der Stadt Ostfildern zum 01.01.2025 und Kriterien zur Platzvergabe für Krippen- und Kindergartenplätze in Ostfildern

Beschluss: einstimmig beschlossen

142/2024
Ö 7
Abberufung und Bestellung von stelllvertretende Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Ostfildern

Beschluss: einstimmig beschlossen

149/2024
Ö 8
Antrag der SPD vom 15.05.2024: Wohnraumversorgungskonzept für Ostfildern

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

138/2024
Ö 9
Beschaffung einer stationären Überwachungsanlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

135/2024
Ö 10
Satzung zur Aufhebung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Wohnungsverwaltung Ostfildern

Beschluss: einstimmig beschlossen

121/2024
Ö 11
Aufhebung der Geschäftsordnung des Eigenbetriebs Wohnungsverwaltung Ostfildern

Beschluss: einstimmig beschlossen

124/2024
Ö 12
Satzung zur Aufhebung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Hallenbäder Ostfildern

Beschluss: einstimmig beschlossen

122/2024
Ö 13
Aufhebung der Geschäftsordnung des Eigenbetriebs Hallenbäder Ostfildern

Beschluss: einstimmig beschlossen

125/2024
Ö 14
Änderung der Feuerwehrentschädigungssatzung der Freiwilligen Feuerwehr Ostfildern

Beschluss: einstimmig beschlossen

145/2024
Ö 15
Neufassung der Feuerwehr-Kostenersatzsatzung - FwKS - und Änderung des Gebührenverzeichnisses der Verwaltungsgebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

140/2024
Ö 16
Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

144/2024
Ö 17
Informationen der Verwaltung
 
Ö 17.1
Ergänzendes Spielzeit-Angebot der Malteser
 
Ö 17.2
Information über eingegangene Fördermittelbescheide
 
Ö 18
Anträge
 
Ö 19
Anfragen, Anregungen und Sonstiges
 
Ö 19.1
Einführung einer Katzenschutzverordnung - Antwort der Verwaltung auf Anfrage des Tierheims Esslingen
 
Ö 19.2
offene Fragen zum Leerstandsmanagement - Bitte um Beantwortung durch die Verwaltung
 
Ö 19.3
Zustand Otto-Schuster-Straße oberhalb des sanierten Teils - Anfrage aus der Bevölkerung
 
Ö 19.4
Frage zum Einsatz der mobilen Jugendarbeit zur Bekämpfung der Jugendkriminalität