Sitzung
GR/003/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Scharnhauser Park, Stadthaus, Sitzungssaal 2. OG
Datum
17.04.2024
Zeit
18:00-19:53 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr |
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| Ö 1 | Fragestunde der Bürgerschaft | ||
| Ö 2 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung | ||
| Ö 3 | Kindertagespflege - Erhöhung Platzpauschale
Beschluss: einstimmig beschlossen | 046/2024 | |
| Ö 4 | Ausbildungsoffensive
Beschluss: geänderter Beschlussantrag | 055/2024 | |
| Ö 5 | Sanierung Nellingen – Umgestaltung Otto-Schuster-Straße
Finanzierungsstrategie Mehrkosten Beschluss: einstimmig beschlossen | 047/2024 | |
| Ö 6 | Restaurierung des Skulpturenensembles Sitz- und Flitzhasen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 058/2024 | |
| Ö 7 | Einführung einer örtlichen Verpackungssteuer
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 062/2024 | |
| Ö 8 | Sanierung Eugen-Schumacher-Strasse
Vergabeermächtigung Beschluss: einstimmig beschlossen | 045/2024 | |
| Ö 9 | Jahresarbeiten Tiefbau vom 01.05.2024 bis 30.04.2025
Vergabe der Arbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen | 044/2024 | |
| Ö 10 | Bebauungsplan "Südlich der Kaiserstraße, Teil 1", Gemarkung Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan "Südlich der Kaiserstraße Teil 1"
- Überarbeitung der Planinhalte - Beschluss über die erneute Veröffentlichung im Internet mit Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und über die erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen | 034/2024 | |
| Ö 11 | Bebauungsplan "Südlich der Kaiserstraße, Teil 2", Gemarkung Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan "Südlich der Kaiserstraße, Teil 2"
- Überarbeitung der Planinhalte - Beschluss über die erneute Veröffentlichung im Internet mit Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen | 035/2024 | |
| Ö 12 | Bebauungsplan "Südlich der Kaiserstraße, Teil 3", Gemarkung Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften für den Geltungsbereich des Bebauungsplans "Südlich der Kaiserstraße, Teil 3", Gemarkung Nellingen
- Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan und die Satzung über örtliche Bauvorschriften für den Geltungsbereich des Bebauungsplans - Zustimmung zum Bebauungsplan-Entwurf und zum Entwurf der Satzung über örtliche Bauvorschriften für den Geltungsbereich des Bebauungsplans - Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen | 041/2024 | |
| Ö 13 | Bebauungsplan "Südlich der Kaiserstraße, Teil 4", Gemarkung Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften für den Geltungsbereich des Bebauungsplans "Südlich der Kaiserstraße, Teil 4", Gemarkung Nellingen
- Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan und die Satzung über örtliche Bauvorschriften für den Geltungsbereich des Bebauungsplans - Zustimmung zum Bebauungsplan-Entwurf und zum Entwurf der Satzung über örtliche Bauvorschriften für den Geltungsbereich des Bebauungsplans - Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen | 042/2024 | |
| Ö 14 | Bebauungsplan "Nördlich der Kaiserstraße, Teil 3", Gemarkung Nellingen, und Satzung über örtliche Bauvorschriften für den Geltungsbereich des Bebauungsplans "Nördlich der Kaiserstraße, Teil 3", Gemarkung Nellingen
- Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan und die Satzung über örtliche Bauvorschriften für den Geltungsbereich des Bebauungsplans - Zustimmung zum Bebauungsplan-Entwurf und zum Entwurf der Satzung über örtliche Bauvorschriften für den Geltungsbereich des Bebauungsplans - Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3Abs. 1 BauGB und die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen | 039/2024 | |
| Ö 15 | Bebauungsplan "Nördlich der Kaiserstraße, Teil 4", Gemarkung Nellingen, und Satzung über örtliche Bauvorschriften für den Geltungsbereich des Bebauungsplans "Nördlich der Kaiserstraße, Teil 4", Gemarkung Nellingen
- Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan und die Satzung über örtliche Bauvorschriften für den Geltungsbereich des Bebauungsplans - Zustimmung zum Bebauungsplan-Entwurf und zum Entwurf der Satzung über örtliche Bauvorschriften für den Geltungsbereich des Bebauungsplans - Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3Abs. 1 BauGB und die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen | 040/2024 | |
| Ö 16 | Informationen der Verwaltung | ||
| Ö 17 | Anträge | ||
| Ö 17.1 | Antrag der CDU-Fraktion - Gutes Älterwerden in Ostfildern | ||
| Ö 17.2 | Antrag der SPD-Fraktion - Ganztagsgrundschule und flexible kommunale Betreuung - Kommunale Schulplanung und Realisierung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung an Schulen | ||
| Ö 17.3 | Antrag der Freien Wähler - Verkehrsbedingte Auswirkungen wegen der notwendigen Umleitungsstrecke in Kemnat | ||
| Ö 17.4 | Antrag der Fraktion B90/Die Grünen_ Verbesserung der Abfallentsorgung auf den Schulhöfen des Campus | ||
| Ö 18 | Anfragen, Anregungen und Sonstiges | ||
| Ö 18.1 | Sanierung Kemnat - Überlegungen zur Reduzierung von Beeinträchtigungen in künftigen Bauabschnitten | ||
| Ö 18.2 | Zufahrtsbeschränkung zum Campus - Nachfrage zum Installationszeitpunkt der Schranke | ||
| Ö 18.3 | Kampagne mähfreier Mai - Anregungen zur Beteiligung des Grünflächenamtes u. zur Information privater Gartenbesitzer | ||
| Ö 18.4 | Frage zur Ausschreibung der im Stellenplan neugeschaffenen Stelle zur Mobilität | ||
| Ö 18.5 | U-Bahnhaltestellen in Ostfildern - Hilfsrampen für schwere Rollstühle fehlen | ||
