Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Fragestunde der Bürgerschaft
 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 3
Kindertagespflege - Erhöhung Platzpauschale

Beschluss: einstimmig beschlossen

046/2024
Ö 4
Ausbildungsoffensive

Beschluss: geänderter Beschlussantrag

055/2024
Ö 5
Sanierung Nellingen – Umgestaltung Otto-Schuster-Straße
Finanzierungsstrategie Mehrkosten

Beschluss: einstimmig beschlossen

047/2024
Ö 6
Restaurierung des Skulpturenensembles Sitz- und Flitzhasen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

058/2024
Ö 7
Einführung einer örtlichen Verpackungssteuer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

062/2024
Ö 8
Sanierung Eugen-Schumacher-Strasse
Vergabeermächtigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

045/2024
Ö 9
Jahresarbeiten Tiefbau vom 01.05.2024 bis 30.04.2025
Vergabe der Arbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

044/2024
Ö 10
Bebauungsplan "Südlich der Kaiserstraße, Teil 1", Gemarkung Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan "Südlich der Kaiserstraße Teil 1"

- Überarbeitung der Planinhalte

- Beschluss über die erneute Veröffentlichung im Internet mit Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und über die erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

034/2024
Ö 11
Bebauungsplan "Südlich der Kaiserstraße, Teil 2", Gemarkung Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan "Südlich der Kaiserstraße, Teil 2"

- Überarbeitung der Planinhalte

- Beschluss über die erneute Veröffentlichung im Internet mit Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

035/2024
Ö 12
Bebauungsplan "Südlich der Kaiserstraße, Teil 3", Gemarkung Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften für den Geltungsbereich des Bebauungsplans "Südlich der Kaiserstraße, Teil 3", Gemarkung Nellingen

- Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan und die Satzung über örtliche Bauvorschriften für den Geltungsbereich des Bebauungsplans
- Zustimmung zum Bebauungsplan-Entwurf und zum Entwurf der Satzung über örtliche Bauvorschriften für den Geltungsbereich des Bebauungsplans
- Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

041/2024
Ö 13
Bebauungsplan "Südlich der Kaiserstraße, Teil 4", Gemarkung Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften für den Geltungsbereich des Bebauungsplans "Südlich der Kaiserstraße, Teil 4", Gemarkung Nellingen

- Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan und die Satzung über örtliche Bauvorschriften für den Geltungsbereich des Bebauungsplans
- Zustimmung zum Bebauungsplan-Entwurf und zum Entwurf der Satzung über örtliche Bauvorschriften für den Geltungsbereich des Bebauungsplans
- Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

042/2024
Ö 14
Bebauungsplan "Nördlich der Kaiserstraße, Teil 3", Gemarkung Nellingen, und Satzung über örtliche Bauvorschriften für den Geltungsbereich des Bebauungsplans "Nördlich der Kaiserstraße, Teil 3", Gemarkung Nellingen

- Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan und die Satzung über örtliche Bauvorschriften für den Geltungsbereich des Bebauungsplans
- Zustimmung zum Bebauungsplan-Entwurf und zum Entwurf der Satzung über örtliche Bauvorschriften für den Geltungsbereich des Bebauungsplans
- Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3Abs. 1 BauGB und die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

039/2024
Ö 15
Bebauungsplan "Nördlich der Kaiserstraße, Teil 4", Gemarkung Nellingen, und Satzung über örtliche Bauvorschriften für den Geltungsbereich des Bebauungsplans "Nördlich der Kaiserstraße, Teil 4", Gemarkung Nellingen

- Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan und die Satzung über örtliche Bauvorschriften für den Geltungsbereich des Bebauungsplans
- Zustimmung zum Bebauungsplan-Entwurf und zum Entwurf der Satzung über örtliche Bauvorschriften für den Geltungsbereich des Bebauungsplans
- Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3Abs. 1 BauGB und die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

040/2024
Ö 16
Informationen der Verwaltung
 
Ö 17
Anträge
 
Ö 17.1
Antrag der CDU-Fraktion - Gutes Älterwerden in Ostfildern
 
Ö 17.2
Antrag der SPD-Fraktion - Ganztagsgrundschule und flexible kommunale Betreuung - Kommunale Schulplanung und Realisierung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung an Schulen
 
Ö 17.3
Antrag der Freien Wähler - Verkehrsbedingte Auswirkungen wegen der notwendigen Umleitungsstrecke in Kemnat
 
Ö 17.4
Antrag der Fraktion B90/Die Grünen_ Verbesserung der Abfallentsorgung auf den Schulhöfen des Campus
 
Ö 18
Anfragen, Anregungen und Sonstiges
 
Ö 18.1
Sanierung Kemnat - Überlegungen zur Reduzierung von Beeinträchtigungen in künftigen Bauabschnitten
 
Ö 18.2
Zufahrtsbeschränkung zum Campus - Nachfrage zum Installationszeitpunkt der Schranke
 
Ö 18.3
Kampagne mähfreier Mai - Anregungen zur Beteiligung des Grünflächenamtes u. zur Information privater Gartenbesitzer
 
Ö 18.4
Frage zur Ausschreibung der im Stellenplan neugeschaffenen Stelle zur Mobilität
 
Ö 18.5
U-Bahnhaltestellen in Ostfildern - Hilfsrampen für schwere Rollstühle fehlen