Sitzung
GR/002/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Scharnhauser Park, Stadthaus, Sitzungssaal 2. OG
Datum
06.03.2024
Zeit
18:00-19:55 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr |
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| Ö 1 | Fragestunde der Bürgerschaft | ||
| Ö 2 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung | ||
| Ö 3 | Integrationsbericht und -monitoring
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 032/2024 | |
| Ö 4 | Allgemeine Anträge und Anregungen des Gemeinderats bei der Generaldebatte des Haushalts 2024
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 023/2024 | |
| Ö 5 | Bericht zur Qualität des Mittagessens für Schülerinnen und Schüler in Ostfildern
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 026/2024 | |
| Ö 6 | Sanierung und Erweiterung Pfingstweideschule Kemnat
Vergabe der Projektsteuerung und Vergabe des Construction Management (CM) Beschluss: einstimmig beschlossen | 030/2024 | |
| Ö 7 | Öffentlicher Personennahverkehr / Vertrag über die Finanzierung der Modernisierung der für die Bedienung der Stadtbahnstrecke auf Gemarkung der Stadt Ostfildern notwendigen Stadtbahnfahrzeuge
Beschluss: einstimmig beschlossen | 031/2024 | |
| Ö 8 | Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
Beschluss: einstimmig beschlossen | 029/2024 | |
| Ö 9 | Satzung über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2024
Beschluss: einstimmig beschlossen | 021/2024 | |
| Ö 10 | Bestellung der Werkleitungen für den Eigenbetrieb Stadtwerke
Beschluss: einstimmig beschlossen | 028/2024 | |
| Ö 11 | Ernennung Abteilungskommandanten und Leiter Abt. Spielmanns- und Fanfarenzug
Beschluss: einstimmig beschlossen | 024/2024 | |
| Ö 12 | Bebauungsplan "Parksiedlung Nord-Ost 2 - 1. Änderung", Gemarkung Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan "Parksiedlung Nord-Ost 2 - 1. Änderung"
- Ergebnisse und Behandlung der Bedenken und Anregungen aus der Veröffentlichung im Internet mit Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und über der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB - Überarbeitung der Planinhalte - Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO Beschluss: einstimmig beschlossen | 007/2024 | |
| Ö 13 | Bebauungsplan "Nördlich der Kaiserstraße Teil 1, Gemarkung Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan "Nördlich der Kaiserstraße Teil 1"
- Weiterentwicklung der Planung mit Reduzierung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans / Zustimmung zur Weiterentwicklung der Planung und zur Reduzierung des Geltungsbereichs - Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen | 017/2024 | |
| Ö 14 | Bebauungsplan "Nördlich der Kaiserstraße, Teil 2", Gemarkung Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften für den Geltungsbereich des Bebauungsplans "Nördlich der Kaiserstraße, Teil 2"
- Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan und eine Satzung über örtliche Bauvorschriften für den Geltungsbereich des Bebauungsplans - Zustimmung zum Bebauungsplanvorentwurf und zum Entwurf der Satzung über örtliche Bauvorschriften - Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen | 018/2024 | |
| Ö 15 | Informationen der Verwaltung | ||
| Ö 15.1 | Haushaltsplan u. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stadtwerke 2024 - Genehmigung durch Regierungspräsidium | ||
| Ö 15.2 | Sporthalle 1 Nellingen - Tilgungskostenzuschuss bewilligt | ||
| Ö 15.3 | Körschtalviadukt - Absicherung der Brüstung | ||
| Ö 16 | Anträge | ||
| Ö 16.1 | Antrag Die Linke auf Einrichtung eines Integrationsbeirats in der kommenden Legislaturperiode | ||
| Ö 16.2 | Antrag der SPD-Fraktion auf mehr Transparenz bei der Aufnahme von Kindern in Kindertagessstätten in Ostfildern | ||
| Ö 17 | Anfragen, Anregungen und Sonstiges | ||
| Ö 17.1 | Kindertagespflege im Scharnhauser Park - Überprüfung der baulichen Gegebenheiten | ||
