Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Fragestunde der Bürgerschaft
 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 3
Integrationsbericht und -monitoring

Beschluss: zur Kenntnis genommen

032/2024
Ö 4
Allgemeine Anträge und Anregungen des Gemeinderats bei der Generaldebatte des Haushalts 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

023/2024
Ö 5
Bericht zur Qualität des Mittagessens für Schülerinnen und Schüler in Ostfildern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

026/2024
Ö 6
Sanierung und Erweiterung Pfingstweideschule Kemnat
Vergabe der Projektsteuerung und Vergabe des Construction Management (CM)

Beschluss: einstimmig beschlossen

030/2024
Ö 7
Öffentlicher Personennahverkehr / Vertrag über die Finanzierung der Modernisierung der für die Bedienung der Stadtbahnstrecke auf Gemarkung der Stadt Ostfildern notwendigen Stadtbahnfahrzeuge

Beschluss: einstimmig beschlossen

031/2024
Ö 8
Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

029/2024
Ö 9
Satzung über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

021/2024
Ö 10
Bestellung der Werkleitungen für den Eigenbetrieb Stadtwerke

Beschluss: einstimmig beschlossen

028/2024
Ö 11
Ernennung Abteilungskommandanten und Leiter Abt. Spielmanns- und Fanfarenzug

Beschluss: einstimmig beschlossen

024/2024
Ö 12
Bebauungsplan "Parksiedlung Nord-Ost 2 - 1. Änderung", Gemarkung Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan "Parksiedlung Nord-Ost 2 - 1. Änderung"

- Ergebnisse und Behandlung der Bedenken und Anregungen aus der Veröffentlichung im Internet mit Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und über der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

- Überarbeitung der Planinhalte

- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO

Beschluss: einstimmig beschlossen

007/2024
Ö 13
Bebauungsplan "Nördlich der Kaiserstraße Teil 1, Gemarkung Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan "Nördlich der Kaiserstraße Teil 1"

- Weiterentwicklung der Planung mit Reduzierung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans / Zustimmung zur Weiterentwicklung der Planung und zur Reduzierung des Geltungsbereichs

- Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

017/2024
Ö 14
Bebauungsplan "Nördlich der Kaiserstraße, Teil 2", Gemarkung Nellingen / Satzung über örtliche Bauvorschriften für den Geltungsbereich des Bebauungsplans "Nördlich der Kaiserstraße, Teil 2"

- Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan und eine Satzung über örtliche Bauvorschriften für den Geltungsbereich des Bebauungsplans
- Zustimmung zum Bebauungsplanvorentwurf und zum Entwurf der Satzung über örtliche Bauvorschriften
- Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

018/2024
Ö 15
Informationen der Verwaltung
 
Ö 15.1
Haushaltsplan u. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stadtwerke 2024 - Genehmigung durch Regierungspräsidium
 
Ö 15.2
Sporthalle 1 Nellingen - Tilgungskostenzuschuss bewilligt
 
Ö 15.3
Körschtalviadukt - Absicherung der Brüstung
 
Ö 16
Anträge
 
Ö 16.1
Antrag Die Linke auf Einrichtung eines Integrationsbeirats in der kommenden Legislaturperiode
 
Ö 16.2
Antrag der SPD-Fraktion auf mehr Transparenz bei der Aufnahme von Kindern in Kindertagessstätten in Ostfildern
 
Ö 17
Anfragen, Anregungen und Sonstiges
 
Ö 17.1
Kindertagespflege im Scharnhauser Park - Überprüfung der baulichen Gegebenheiten